Wählergemeinschaft "Wir für Stedesdorf"

Aktuelle Themen in der Gemeinde für die Wählergemeinschaft

Gemeinderatsarbeit

Sie möchten der Wählergemeinschaft "Für die Gemeinde Stedesdorf" beitreten? Nebenstehend finden Sie die Beitrittserklärung.

Wählergruppe „Gemeinsam für Stedesdorf“
Gewählte Kandidaten für den Gemeinderat

Partei	Kandidat/in	Mandat	Stimmen
Gemeinsam für Stedesdorf	Becker, Torsten	direkt gewählt	808
Gemeinsam für Stedesdorf	Reineke, Ilse	direkt gewählt	214
Gemeinsam für Stedesdorf	Ufken, Marit	direkt gewählt	199
Gemeinsam für Stedesdorf	Krey, Menno	direkt gewählt	177
Gemeinsam für Stedesdorf	Freesemann, Johann	direkt gewählt	161
Gemeinsam für Stedesdorf	Oelrichs, Andreas	direkt gewählt	145
Gemeinsam für Stedesdorf	Kieckbusch, Reiner	direkt gewählt	129
Gemeinsam für Stedesdorf	Hollmann, Jannes	direkt gewählt	125
Gemeinsam für Stedesdorf	Zart, Kurt	direkt gewählt	122
Gemeinsam für Stedesdorf	Brammer, Klaus	direkt gewählt	88
Gemeinsam für Stedesdorf	Siems, Carsten	Listenplatz 8	71

>>> Infoblatt <<<

Zu einer gemeinsamen Versammlung hatten Reiner Kieckbusch und Marit Ufken für die im Gemeinderat vertretene Fraktion der Wählergemeinschaft „Für die Gemeinde Stedesdorf“ und die Gruppe SPD/Bürgerwille eingeladen. Nach einleitenden Worten von Torsten Becker, der die gemeinsame Initiative der Beteiligten zur Kandidatenfindung für die Gemeinderatswahl ausdrücklich begrüßte, wurden Helmut Oelrichs als Versammlungsleiter und Klaus Brammer als Schriftführer gewählt.

Die Bildung der Wählergruppe „Gemeinsam für Stedesdorf“ wurde einstimmig beschlossen. Neben zwei Stimmzählern für die geheime Wahl der Bewerberinnen und Bewerber wurden zwei Vertrauenspersonen für den Wahlvorschlag und zwei Unterzeichner für die Versicherung an Eides statt gewählt. Nach der Benennung von Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl in Stedesdorf wurde das Wahlverfahren und die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber abgestimmt. Danach wurde vom Versammlungsleiter jeder Vorschlag vorgetragen mit der Frage, ob es zu der jeweiligen Position andere Vorschläge gibt. Für die geheime Wahl der Bewerberinnen und Bewerber wurden anschließend entsprechende Stimmzettel vorbereitet. Die Stimmenzähler stellten danach fest, dass alle 20 anwesenden Stimmberechtigten mit einem Ja die nachfolgende Bewerberliste unterstützen.

Zur Gemeinderatswahl in Stedesdorf kandidieren für die Wählergruppe „Gemeinsam für Stedesdorf“: 1. Torsten Becker, 2. Marit Ufken, 3. Menno Krey, 4. Kurt Zart, 5. Johann Freesemann, 6. Ilse Reineke, 7. Reiner Kieckbusch, 8. Carsten Siems, 9. Jannes Hollmann, 10. Enno Tjarks, 11. Werner Menzel, 12. Andreas Oelrichs, 13. Holger Oelrichs, 14. Christian Abken, 15. Magda Jochems. 16. Klaus Brammer.

Für die Erstellung einer Bürgerinformation wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich auch um die Terminabsprachen mit den Kandidatinnen und Kandidaten kümmert.
Marit Ufken und Reiner Kieckbusch betonen, dass durch diesen Zusammenschluss die Vertretung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde noch mehr in den Mittelpunkt rücken werden.

Wählergemeinschaft „Für die Gemeinde Stedesdorf“ - Aktivitäten im Gemeinderat seit der konstituierenden Sitzung am 03.11.2016

Datum	Tagesordnungspunkt (öffentlich)	Beitrag der Wählergemeinschaft / Vorschläge Ausschuss	Zusatzinformation
2019
11.04.2019		Tagesordnungspunkte konnten nicht abgestimmt werden, da die Bürgermeisterin es versäumte, die Einladung ortsüblich bekannt zu machen. Martin Jacobs hat dieses vor der Sitzung beanstandet. Die ortsübliche Bekanntmachung umfasst die Information in den vier Bekanntmachungskästen der Gemeinde in den Ortsteilen Mamburg, Osteraccum, Stedesdorf und Thunum sowie eine Presseinformation im Anzeiger für Harlingerland.	§ 1 Absatz 2 Geschäftsordnung für den Rat und den Verwaltungsausschuss der Gemeinde Stedesdorf: Zeit, Ort und Tagesordnung der Ratssitzungen sind vorher ortsüblich bekanntzumachen, sofern der Rat nicht zu einer nichtöffentlichen Sitzung einberufen wird.
	Empfehlungen des Jugend- und Sozialausschusses vom 26.11.2018	Hinweis von Helmut O., dass Hermann Oldewurtel eine Bank für die Gemeinde stiftet. Der Ort muss noch ausgesucht werden.
		Hinweis von Helmut O., dass Mauersand als Fallschutz bis zu einer Höhe von 1,5 m zulässig ist.
		Anfrage von Helmut O. wegen einem Termin für die Spielplatzbegehung.	BM weist auf die Hauptuntersuchung hin, die heute eingegangen ist. RM Marit Ufken schlägt einen Termin im Mai vor.
	Beschlussfassung Erweiterung Grillhütte	R. Kieckbusch informiert, das der Bauausschuss die Massivbauvariante für die Erweiterung der Grillhütte empfohlen hat. Die Gemeindearbeiter könnten die Außenanlage machen. Nach der Sitzung sollte ein Bauantrag vom Ingenieurbüro erfolgen, um dann die Ausschreibung vorzunehmen.	Die BM informiert, dass laut Rückfrage beim Bauamt der Samtgemeinde eine Bauanzeige ausreichend ist. Planung durch das Ingenieurbüro.
	Anschaffung eines zweiten Fahrzeugs für den Bauhof	R. Kieckbusch informiert, dass aufgrund von mehr Arbeit und Personal in der Gemeinde die Anschaffung eines zweiten Fahrzeugs sinnvoll sei. Hierzu wurden Angebote eingeholt, die den Ratsmitgliedern vorliegen. Helmut O. berichtet, dass der VA das Angebot 1 favorisiert.	BM bedankte sich bei RM T. Becker für das schnelle Zusenden der Angebote.
	Baugebiete	Helmut O. fragt nach dem Stand der Baulandentwicklung (Ortsteile Stedesdorf und Thunum). Er schlägt vor, dass die BM und R. Kieckbusch die Eigentümer wegen der Verkaufspreise befragen.	BM unterstützt den Vorschlag, dass die Baulandbevorratung sinnvoll ist und wird mit R. Kieckbusch einen Termin abstimmen.
	Wege- und Gewässerausschuss	J. Freesemann drückte seinen Unmut über die jetzige Situation aus und erklärte, dass die Vorgänge nicht regelrecht ablaufen würden. Es würden nicht alle hinzugezogen und es würden neue Vorhaben vor deren Durchführung nicht mit allen (Ratsmitgliedern) entschieden. Er würde es begrüßen, wenn mehr Transparenz diesbezüglich herrsche. Die Vorgehensweise am Ottersweg sei zwar richtig, die kostengünstigere Variante sei jedoch nicht zur Diskussion berücksichtigt worden wie auch bei der Insenhausener Straße und der Neufolstenhausener Straße. Zudem sei es finanziell gesehen fragwürdig, für alles ein Ingenieurbüro zu beantragen.	BM Reineke entgegnete, dass die Vorgehensweisen transparent seien und man sich zudem immer rechtlich absichern müsse; daher die Planungen durch ein Ingenieurbüro.
		T. Becker erwähnte, dass man prüfen lassen solle, ob für die Sanierung der Neufolstenhausener Straße auch eine einfache Straße genüge. Die zuständigen Stellen seien diesbezüglich wenig hilfreich; daher solle man sich noch einmal ans Bauamt (der Samtgemeinde) wenden.
		M. Krey betonte noch einmal, dass das Vorhaben der Gemeinde sein sollte, möglichst kostengünstig viele Meter Straße zu sanieren. Es habe auf Nachfrage zu Planungen mit Splitting der Bauabschnitte und dem Verbleib des Aushubs positive Rückmeldung aus Wittmund (vom Landkreis) gegeben. Diese sollte man noch einmal prüfen.	BM Reineke bezeichnete die Projekte Ottersweg und Insenhausener Straße als Übung der Gemeinde für das Großprojekt der Sanierung des Werdumer Kleiweges.
		Helmut O. merkte an, dass man sich als Rat nun auf eine Reihenfolge einigen müsse und das Bodenmanagement anwenden müsse.	BM Reineke bestätigte die Berücksichtigung des Bodenmanagements und möchte nach Festlegung der Reihenfolge das Bauamt fragen, ob das Vorhaben zu 1 und 2 ohne Planungsbüro ausschreibbar ist.
		J. Freesemann fragte, ob die Rücksprache mit den Landwirten erfolgt sei.	BM Reineke entgegnete, dass dies erst nach dem Beschluss des Rates erfolge.
		Bei Punkt 4 müssten laut Helmut O. die Zahlen neu erarbeitet werden.
		Laut M. Krey müsse man bei den Punkten 1 und 2 die Landwirtschaftskammer hinzuziehen.
	Anfragen und Anregungen	Lt. J. Freesemann wollen Thunumer Bürger (Maik Anders und Jörg Oldewurtel) eine Bank für den Hashammweg spenden.	Die BM bedankt sich für diesen Vorschlag
		T. Becker fragt nach einem Termin zur Besichtigung der für die Sanierung festgelegten Straßen.
		Helmut O. bemerkt, dass es statt dem einen bekannten Hindernis nun zwei (mehrere) an der Kantor-Fehlhaber-Straße gebe. J. Freesemann merkt hier an, dass solche Vorgehen zu besprechen sind.	Laut K. Zart stimmt dies; man habe damals eine zweite, falsche Lieferung, mit verbaut. BM Reineke räumt hier einen Fehler ein.
		Helmut O. möchte das Protokoll der Bürgermeisterbesprechung im Rat besprechen.	BM Reineke begrüßt dies.
		M. Krey fragt nach den Einfahrttrichtern der Schulstraße, Dorfstraße und Falsterstraße. M. Krey gibt den Hinweis, dass (die Hauptstraße) eine Kreisstraße sei und fragt noch einmal bei Frau Hinrichs (beim Landkreis Wittmund) nach.	Lt. BM Reineke habe hier der Landkreis die Unterhaltspflicht, ebenso wie bei der Koldehörner Straße. Sie werde schriftlich eine Beschwerde einreichen aufgrund des Sanierungsstaus.
		T. Becker erwähnt die Überlegung des OOWV zur Oberflächenentwässerung. Dies würde sehr teuer für die Gemeinde. Dies sollte in Zukunft noch näher betrachtet werden. BM Reineke schickte die Grundlage der OOWV (Grundsatzvereinbarung über die Übernahme der Pflicht zur Niederschlags- und Oberflächenentwässerung) zuvor per Mail; dies müsse noch besprochen werden. Laut M. Krey solle man sich frühzeitig dazu positionieren, um nicht vor vollende Tatsachen gestellt zu werden. Ebenso merkten er noch das Thema Ausgleichsflächen an. J. Freesemann bemerkte, dass die Gemeinde günstiger Flächen bekommen könnte.
		J. Freesemann fragt nach dem Stand der Entwässerung der Dorfstraße.	BM Reineke verweist auf die nächste Sitzung. Die Submission sei in dieser Woche.
		J. Freesemann bemerkte bezüglich des Protokolls des Wege- und Gewässerausschusses vom 01.04.2019, das die Gemeinde dafür sorgen solle, ein ruinenähnliches, leerstehendes Haus zu erschließen.	BM Reineke erklärte, dass die Gemeinde es derzeit durch den Landkreis prüfen lasse, dies jedoch für unwahrscheinlich hielte, da bestätigt würde, dass dieser Bau schon seit 40 Jahren nicht bewohnt sei.
13.02.2019	Feststellung der Tagesordnung	Hinweis von Helmut O., dass laut Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung heute das Ergebnisprotokoll des Jugend und Sozialausschusses besprochen werden sollte.	Soll in der nächsten Gemeinderatssitzung besprochen werden.
	Wahl 1. stv. Bürgermeister	Aufgrund des Vorschlags von Kurt Zart wird kein Gegenkandidat gestellt und geheime Wahl beantragt.	Ergebnis: 8x Ja, 3x Enthaltung
	Bebauungsplan Nr. 12 „Feuerwehrhaus an der Hauptstraße – K 15 Osteraccum“	Hinweis von Helmut O., dass der Ortsbrandmeister Stellung nehmen musste, damit wichtige Angelegenheiten der Feuerwehr im Verfahren berücksichtigt werden.	Zustimmung zu der Vorlage
	Straßenbau; Investitionen 2019 und Folgejahre	J. Freesemann vermisst konkrete Planungen für diese Sitzung. M. Krey fordert eine gesonderte Sitzung zum Thema. Die Fachleute vom Landkreis Wittmund sind teilweise anderer Meinung als das Planungsbüro und das Bauamt der Samtgemeinde. Es soll ein Gespräch unter Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde und der Unteren Wasserbehörde beim Landkreis Wittmund stattfinden	Gesprächstermin 20.03.2019
	Anträge	Ankauf einer öffentlichen Grünfläche von der Gemeinde in Stedesdorf. Abstimmungsgespräche mit den Fachbereichen beim Landkreis Wittmund von Helmut Oelrichs angeregt.
	Anfragen und Anregungen	Hinweis von J. Freesemann, dass beim Breitbandausbau es teilweise zu Absackungen gekommen ist, weil die Bereiche nicht entsprechend verdichtet wurden.	BM teilt diese Ansicht und erklärt, dass eine Beweissicherung und Begehung stattfindet. T. Becker ergänzt, dass im Vorfeld alles gefilmt wurde.
		Hinweis von M. Krey zum geplanten Baugebiet am Hohen Weg/Norder Weg, dass es besser ist, wenn die Entwicklung solcher Baugebiete durch die Gemeinde erfolgt.	BM erklärt, dass diese Flächen dem privaten Investor angeboten wurden.
		T. Becker lobt die Arbeit der Mitarbeiter des gemeindeeigenen Bauhofes.	Bestätigung durch K.Zart
		Hinweise von T. Becker wegen defekter Steckdose an einer Straßenlaterne an der Friesenstraße und wackelnder Straßenlaterne beim Haus Jan Hauschild.	BM hat die erste Sache bereits beauftragt und wird wegen der weiteren Angelegenheit den Bauhof einschalten.
		J. Freesemann informiert, dass Eckhard Janssen vorschlägt, die Kabel für den Breitbandausbau über seine Ländereien zu verlegen. Ein kleines Flurstück gehört dabei der Kirche.	BM begrüßt den Vorschlag, da es bereits Kabelschäden gab. Eine Ortsbegehung soll veranlasst werden.
2018
08.02.2018	Anfragen und Anregungen	Hinweise von Johann Freesemann, dass am Thunumer Bolzplatz Bäume und Büsche beschnitten werden müssen und an der Insenhausener Straße Pflanzen im Graben mit einem Mulcher entfernt werden sollten.
22.03.2018	Anfragen und Anregungen	Beteiligung der Wählergemeinschaft an den Vorberatungen für den Haushalt 2018 wurde von H. Oelrichs eingefordert.	Geplanter gemeinsamer Termin musste wg. Erkrankung des Samtgemeindemitarbeiters entfallen. Anschließend keine Beteiligung der Wählergemeinschaft.
22.03.2018	Anfragen und Anregungen	Zum Antrag der WG auf Grabenaufreinigung auf Kosten der Gemeinde für Schaugräben und an Gemeindestraßen fehlt laut Torsten Becker noch ein Vorschlag des Bauamtes der Samtgemeinde Esens.	Vorschlag soll zur Sitzung im Mai 2018 vorliegen.
16.04.2018	Anfragen und Anregungen	Anfrage von H. Oelrichs, ob die Prüfungsunterlagen zur Spundwandvergabe vom Rechnungsprüfungsamt vorliegen.	Info der BM, dass sich die Sachbe-arbeiterin in Urlaub befindet.
07.06.2018	Anfragen und Anregungen	Hinweis von H. Oelrichs auf fehlende Absperrung Ostfrieslandwanderweg / Beeksländer Straße und Prüfung im Bereich Neufolstenhausener Straße.	Siehe Berichterstattung 23.08.18
		Nachfrage von H. Oelrichs wegen ausstehender Wegepflege-arbeiten am Verbindungsweg Lerchenweg – Kaiserstraße.	Umsetzung wurde von der BM zeitnah in Aussicht gestellt.
		Nachfrage von Menno Krey, ob sich die Straßenmeisterei bereits wegen der notwendigen Straßenreparatur an der Einfahrt zur Falsterstraße gemeldet hat.	Noch kein Ergebnis lt. BM.
23.08.2018	Berichterstattung		BM informiert, dass die Barken für den Ostfrieslandwanderweg nach verzögerter Lieferung in Kürze aufgestellt werden.
	Anfragen und Anregungen	Anregungen von Helmut Oelrichs, den Rat über besondere Maßnahmen (wie z.B. die Prospektionen am Hohen Weg auf möglichem Bauland) zu informieren, damit Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet werden können.
		Nachfrage von H. Oelrichs über die Bürgermeisterbe-sprechung vom 5.6.18, über die laut Ratsprotokoll vom 7.6.18 in der heutigen Sitzung ausführlich berichtet werden sollte.	Soll Tagesordnungspunkt der nächsten Ratssitzung werden.
		Frage von H. Oelrichs wegen terminlicher Verzögerung des Spundwandeinbaus in Osteraccum.	BM gibt als Grund Verzögerung der Materiallieferung an die Firma Thiesler an.
		Frage von H. Oelrichs wegen Baubeginn vom Baubetriebshof zur Verbreiterung der Einfahrt „Up de Esch“ - Baugebiet „Flage Jüch“ in Stedesdorf.	Kurt Zart antwortet, dass in zwei bis drei Wochen nach Beendigung einer Maßnahme in Dunum der Auftrag erledigt wird.
		Anfrage von H. Oelrichs wegen Umsetzung des Straßenbe-leuchtungskonzeptes der Samtgemeinde Esens vom 19.09.17. T. Becker ergänzt, dass nicht die Leuchtmittel, sondern die mittlerweile abgängigen Laternenköpfe erneuert werden müssen.	BM bestätigt den veralteten Zustand und die resultierende Handlungspflicht.
		Hinweis von H. Oelrichs auf eine Gefahrenstelle an der Bus-haltestelle Hoher Weg / Folstenhausener Straße (abschüssige Böschung, Absatz beim Eintreten in das Wartehaus).	BM wird dieses bei der Straßenbauabnah-me berücksichtigen. Hinwies, dass 2020 eine neue Schülerwartehalle an der gegen-überliegenden Seite aufgestellt werden soll.
		Anfrage von H. Oelrichs wegen vorliegender Gutachten über den Zustand der gemeindeeigenen Brücken und Umsetzung nach geplanter Prioritätenliste.
		Hinweis von J. Freesemann auf eine Gefahrenquelle am Hashamweg (hervortretender Sand macht das Fahren vor allen Dingen für Kinder gefährlich.	Laut Kurt Zart wird die Stadt Esens in diesem Bereich tätig. Information soll weitergeben werden.
		Information von T. Becker zum aktuellen Stand der Planungen zum Feuerwehrhaus Osteraccum. Der veröffentlichte Bebau-ungsplan ist nicht mit der Feuerwehr (Gemeindebrandmeister Johann Peters bzw. Samtgemeindebrandmeister Thomas Peters) abgesprochen.	BM sucht das Gespräch mit der Samtgemeinde zur Klärung.
		Vorschlag von Torsten Becker, an der Zufahrt Lerchenweg / Rotkehlchenstraße zwei abschließbare Polder anzubringen, um den Durchgangsverkehr zu verhindern, der Feuerwehr aber ein Durchkommen zu ermöglichen.
		Anregung von Torsten Becker auf Beteiligung von H. Oelrichs bei den Baubesprechungen für das Neubaugebiet in Osteraccum.	Beteiligung wird von der BM auch im Sinne der Transparenz befürwortet.
		Vorschlag von Menno Krey, die Außenhülle der Grillhütte zu verklinkern. Dass vorhandene Holz ist in einem schlechten Zustand und das Verklinkern vereinfache die künftige Pflege.	BM verweist den Vorschlag an den Bauausschuss.
		Hinweis von Johann Freesemann auf eine Information der betroffenen Bürger bezüglich des Breitbandausbaus. Zusätz-licher Vorschlag zur Veröffentlichung in der Zeitung.	BM informiert, dass die Bürger informiert werden. Laut Kurt Zart wird die EWE die Bürger schriftlich informieren.
27.09.2018	Genehmigung der Niederschrift	H. Oelrichs lobt das ausführliche Protokoll. Hinweis von ihm, bei Wortbeiträgen von Ratsmitgliedern den Namen zu nennen.	BM ergänzt, dass sich dieses auf wesentliche Wortbeiträge bezieht.
	Berichterstattung - Breitband	Anfrage von J. Freesemann, ob beim Breitbandausbau gebaggert werden muss.	Hinweis von K. Zart, dass die Leitungen unter der Erde hindurchgeschossen werden.
	Berichterstattung – Folstenhausener Straße	Anfrage von H. Oelrichs, ob im Rahmen der Abnahme der Folstenhausener Straße die Gefahrenstellen bei der Schülerwartehalle begutachtet wurden.	BM antwortet, dass die Gefahren-stellen durch den Bauhof beseitigt werden.
	Erweiterung der Grillhütte Dorfplatz	orstellung der Planungen durch R. Kieckbusch als Aus-schussvorsitzender. Hinweise von verschiedenen Ratsmitglie-dern und Änderung des Planes + Weitergabe an das Büro UIU
	Mitgliedschaft Trinkwasserbereich OOWV	Zustimmung, da es sich um eine kostenlose Mitgliedschaft handelt und für die weitere Zusammenarbeit positive Auswirkungen haben könnte.
	Aufreinigung der Schaugräben	H. Oelrichs schlägt eine Entschädigung von 50 Cent für aufgereinigte Schaugräben durch Anwohner vor, da diese auch für andere Grundstückseigentümer zur Entwässerung beitragen.
	Schaltzeiten Straßenbeleuchtung	Einstimmiger Beschluss, bis zur Umstellung aller Straßenleuchten auch LED zunächst die Schaltzeit bis 23:00 Uhr verlängern.
	Anfragen und Anregungen	Anfrage J. Freesemann, ob die von H. Oldewurtel im Baugebiet Osteraccum gebaute Baustraße herausgenommen werden kann.	BM erklärt, dass diese im Zuge der laufenden Erschließungsarbeiten von der Fa. H. Oldewurtel zurückgebaut wird.
		Anfrage J.- Freesemann, ob Risse in der Meyenburger Straße mit Flüssigteer gefüllt werden können.	BM ergänzt, dass auch der Bahnübergang am Falster so saniert werden muss.
		Hinweis von H. Oelrichs, bei der nächsten Bürgermeisterbe-sprechung die Brücken und deren Sanierung aus dem Brückenfonds zu besprechen. Entsprechende Gutachten liegen vor.
		J. Freesemann regt wegen der beantragten Instandsetzung des Ottersweges eine Zusammenkunft der Beteiligten an.	BM stellt die Zusammenkunft unter Beteiligung der Gemeinde, dem Ingenieurbüro und dem Landwirt in Aussicht.
29.11.2018	Wege- und Gewässerausschuss 17.11.18	Helmut Oelrichs hatte angeregt, dass die Gutachten aus dem Jahr 2015 nach Priorität umgesetzt werden.	Beschluss, dass die Brücken in Margens und Meyenburg zur Sanierung in Planung gegeben werden. Defekte Geländer von Meyenburg, Gasteriege über die Grove und Ottershörn sollen repariert werden.
	Anfragen und Anregungen	Torsten Becker schlägt vor, an der Insenhausener Straße im Rahmen der Erschließung des Baugebietes ein Laternenkabel mit zu verlegen.	Die BM wird dieses bei der nächsten Baubesprechung einbringen.
		Anfrage von Torsten Becker wegen dem fehlenden Poller zwischen Lerchenweg und Rotkehlchenstraße.	Die BM fragt nach. Kurt Zart ergänzt, dass der Baubetriebshof beauftragt wurde.
		Torsten Becker fragt nach dem Stand der geplanten Schwellen auf der Kantor-Fehlhaber-Straße.	Kurt Zart informiert, dass die Schwellen vorhanden sind und kurzfristig aufgebracht werden.

Datum	Tagesordnungspunkt (öffentlich)	Beitrag der Wählergemeinschaft / Vorschläge Ausschuss	Zusatzinformation
2017
26.01.2017	Entwurf des Haushaltsplans für 2017	Wurde bei der Samtgemeinde Esens durch Antje Huismann und Helmut Oelrichs erstellt.	Dank guter Einnahmen, insbesondere durch die Gewerbesteuer, ist die Gemeinde ab 2018 schuldenfrei.
09.03.2017	Anfragen und Anregungen	Verstopfte Drainagen auf dem Bolzplatz Thunum (Johann F.)
09.03.2017	Anfragen und Anregungen	Anmahnung der Reparatur der Straßenbeleuchtung „Up de Esch“ durch Reiner Kieckbusch.
04.05.2017	Genehmigung der Niederschrift vom 09.03.17	Hinweis auf fehlende Information, dass Vertragsverhandlungen zum Baugebiet Osteraccum gemeinsam durch BM Reineke und Hel. Oelrichs geführt werden.
	Baugebiet Osteraccum	RH H. Oelrichs spricht sich für ein rasches Vorgehen aus.	Beschluss mit 2 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen
	Entsendung in den Städte- und Gemeindeverband	Vorschlag: Torsten Becker und BM Reineke
15.06.2017	Berichterstattung – Kantor-Fehlhaber Straße	Nachfrage von Menno Krey, ob Mehrkosten entstehen / entstanden.	Info der BM, dass sich die Kosten im geplanten Rahmen bewegen.
	Baugebiet Osteraccum	Hinweis von Torsten Becker, dass zunächst ein Flächennutzungsplan vorliegen muss.
	Anfragen und Anregungen	Anregung von Torsten B., bei nächster Gelegenheit einen Straßenbauer als Gemeindearbeiter einzustellen.
03.08.2017	Genehmigung der Niederschrift vom 15.06.17	Hinweis von Helmut / Torsten, dass Fragen und Richtigstellungen zum Protokoll der letzten Sitzung nicht dokumentiert wurden.
	Sanierung der Folstenhausener Straße	Kurzfristige Zustellung des Leistungsverzeichnisses durch die Ratsherren Kieckbusch, Krey und Freesemann bemängelt.	Zustellung des Leistungsverzeich-nisses am Sitzungstag.
	Anfragen und Anregungen	Hinweis von Torsten B. Auf Straßenschäden an der Insenhausener Straße.
		Hinweis von J. Freesemann, dass Äste in der Nähe einer Straßenleuchte in Twietens entfernt werden müssen.
		Neuanschaffung einer abgängigen Nestschaukel in Stedesdorf nicht auf der Tagesordnung (H.O.)
		Hinweise von H.O., dass der Fußweg zwischen Bahngleisen und der Grundschule in Stedesdorf zuwächst. Auch der Verbindungsweg Kaiserstraße-Lerchenweg in Folstenhausen sollte mit einer Wegepflegemaschine durch den Baubetriebs-hof bearbeitet werden.
21.09.2017	Feststellung der Tagesordnung	Hinweis auf fehlende Unterlagen zur Straßensanierung und zu einer Bauvoranfrage durch H. Oelrichs.	BM berichtet, dass noch kein Beschluss zu fassen ist, sondern der Rat lediglich informiert werden soll.
	Genehmigung der Niederschrift vom 03.08.17	Hinweis von J. Freesemann, dass sein Hinweis auf einen notwendigen Schacht am Lerchenweg nicht dokumentiert wurde.
	Anträge – Rissesanierung Meyenburg	Johann Freesemann mahnt die Ausschusstätigkeit des Wege- und Gewässerausschusses an. Bisher kam es zu keiner Zusam-menarbeit; nur Einzeltätigkeit des Ausschussvorsitzenden.	Holger Oelrichs ist Ausschussvor-sitzender. Die BM sichert eine Einladung zur Ausschusssitzung zu.
	Anfragen und Anregungen	Anregung einer Besprechung mit den Anliegern vom Neubau-gebiet Neufolstenhausen wg. des noch anzulegenden Spiel-platzes durch H. Oelrichs.
		Erneuter Hinweis von J. Freesemann, dass die Entwässerung auf dem Thunumer Bolzplatz nicht funktioniert. Ferner sollten einige Büsche und Bäume beschnitten werden.
		Hinweis auf zeitnahe Verteilung der Protokolle durch H. Oelrichs.
19.10.2017	Feststellung der Tagesordnung	Hinweis von H. Oelrichs, dass die Ausschussprotokolle gesplittet im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgetragen und besprochen werden sollten.
	Baugebiet Osteraccum	Hinweis auf bessere Terminabstimmung hinsichtlich beschlos-sener Gespräche und Verhandlungen durch T. Becker. Hinweis von H. Oelrichs an Beteiligung von Verkaufsverhandlungen.	Keine Beteiligung der WG an einem wichtigen Gespräch mit dem OOWV.
	Erweiterung der Grillhütte	Bauauschussbericht durch R. Kieckbusch; Planungstreffen mit dem Ingenieurbüro UIU
	Anfragen und Anregungen	Nachfrage von H. Oelrichs zum Sachstand Dekena-Bohrtechnik, Folstenhausen
		Anfrage von H. Oelrichs, ob aufgrund erfolgter Verkehrszäh-lungen und Messungen eine Geschwindigkeitsmessung durch den Landkreis Wittmund geplant ist.
		Frage von H. Oelrichs nach dem aktuellen Kassenbestand der Gemeinde.
		Anfrage von R. Kieckbusch wegen des Planungsstands „Änderung der Zufahrt zum Bahnübergang Stedesdorf“ Kostenaufteilung?
30.11.2017	Genehmigung der Niederschrift vom 19.10.2017	Änderung des Protokolls auf Antrag von J. Freesemann, dass bei den Straßenbaumaßnahmen zunächst die Kosten ermittelt werden und dann erst die Reihenfolge der Maßnahmen festgelegt wird.
	Anerkennung der Sitzung vom 09.11.17	Anfrage von Reiner Kieckbusch, ob eine Informationsveran-staltung für Ratsmitglieder wegen eines Vorhabens als Sitzung anerkannt wird.	Regelung ist in der Satzung der Gemeinde Stedesdorf über Aufwandsentschädigungen und Auslagenersatz für ehrenamtlich Tätige vom 26.01.17 geregelt „Besprechungen und Besichtigungen sind einer Sitzung gleichzustellen“.
	Anfragen und Anregungen	Hinweis von Johann Freesemann, dass Straßenlaternen freige-schnitten werden müssen, insbesondere an der Twietenser Straße.

Datum	Tagesordnungspunkt (öffentlich)	Beitrag der Wählergemeinschaft / Vorschläge Ausschuss	Zusatzinformation
2016
03.11.2016	Verzicht auf einen Verwaltungs-ausschuss	Die WG spricht sich für den Erhalt des VA aus, der sich als vorbereitender Ausschuss für den Gemeinderat bewährt hat.	Abschaffung nur mit 2/3 Mehrheit möglich.
08.12.2016	Bericht aus dem Bauausschuss durch Reiner Kieckbusch	Erweiterung der Grillhütte mit Planung einer WC-Anlage in barrierefreier Ausführung; Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED, Verkauf des Wohnhauses an der Falsterstraße, neue Straßenlampe in Osteraccum gegenüber dem Feuerwehrhaus, Übernahme des Feuerwehrgerätehauses nach erfolgtem Neubau, Baugebiet Osteraccum, Vorhaltung von Bauplätzen durch die Gemeinde, zusätzliche Straßenleuchte an der Feithstraße
08.12.2016	Einwohnerfragestunde	Hinweis durch H.O. auf die Geschäftsordnung, dass Fragen der Bürgerinnen und Bürger nur durch die Bürgermeisterin beantwortet werden dürfen.